Syndetwaschstück
Europäisches Patent · EP1829955 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1829955
- Anmeldenummer
- EP07003950
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.2007
- Veröffentlicht
- 05.09.2007
- Erteilt
- 18.11.2009
- Gelöscht
- 28.02.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 17/00 (2006.01)C11D 3/384 (2006.01)C11D 3/20 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006010407 03.03.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.09.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011
- 18.11.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gottfreund, Joachim, Dr.
56154 Boppard, DE
Meyer, Thomas, Dipl.-Ing.
56281 Emmelshausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.