Syndetwaschstück

Europäisches Patent · EP1829955 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1829955
Anmeldenummer
EP07003950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2007
Veröffentlicht
05.09.2007
Erteilt
18.11.2009
Gelöscht
28.02.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 17/00 (2006.01)
C11D 3/384 (2006.01)
C11D 3/20 (2006.01)
Priorität
DE 102006010407 03.03.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2011

  2. 18.11.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gottfreund, Joachim, Dr.

56154 Boppard, DE

Meyer, Thomas, Dipl.-Ing.

56281 Emmelshausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.