Gesteuerte Verschlussklemme

Europäisches Patent · EP1830022 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1830022
Anmeldenummer
EP07250854
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.03.2007
Veröffentlicht
05.09.2007
Erteilt
08.07.2015
Gelöscht
31.03.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05C 19/14 (2006.01)
//B25B 5/08 (2006.01)
Priorität
US 778795 P 03.03.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

  2. 08.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hagan, Ken

Eastpointe, MI 48021, US

Martin, David

Dearborn, MI 48124, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.