ALKOHOLISCHER PUMPSCHAUM
Europäisches Patent · EP1830636 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1830636
- Anmeldenummer
- EP05825981
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2005
- Veröffentlicht
- 12.09.2007
- Erteilt
- 24.01.2018
- Gelöscht
- 20.12.2025
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A01N 31/02 (2006.01)A01N 25/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102004062775 21.12.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/013742 20.12.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/066888 29.06.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2025
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 20.12.2025
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2025
- 01.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025
- 01.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2024
- 01.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2023
- 24.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VEEGER, Marcel
47574 Goch, DE
HIMMING, Markus
46045 Oberhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.