VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES STECHELEMENTS

Europäisches Patent · EP1830707 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1830707
Anmeldenummer
EP05824859
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2005
Veröffentlicht
12.09.2007
Erteilt
11.05.2011
Gelöscht
31.12.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/15 (2006.01)
Priorität
EP 04029926 17.12.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/013266 10.12.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/066744 29.06.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

  2. 11.05.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GRISS, Patrick

8112 Otelfingen

ZIPFEL, Marzellinus

79112 Freiburg, DE

LOPEZ, Angel

75180 Pforzheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.