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Europäisches Patent · EP1831260 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1831260
Anmeldenummer
EP05810825
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2005
Veröffentlicht
12.09.2007
Erteilt
17.08.2016
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08B 37/00 (2006.01)
D21H 11/18 (2006.01)
Priorität
GB 0425691 23.11.2004
PCT-Anmeldung
PCT/GB2005/004322 10.11.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/056737 01.06.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 17.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HEPWORTH, David

Fife KY3 9DW, GB

WHALE, Eric

Fife KY3 9DW, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.