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Europäisches Patent · EP1831260 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1831260
- Anmeldenummer
- EP05810825
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2005
- Veröffentlicht
- 12.09.2007
- Erteilt
- 17.08.2016
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08B 37/00 (2006.01)D21H 11/18 (2006.01)
- Priorität
- GB 0425691 23.11.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2005/004322 10.11.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/056737 01.06.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 17.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HEPWORTH, David
Fife KY3 9DW, GB
WHALE, Eric
Fife KY3 9DW, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.