STELLANTRIEB MIT ZUMINDEST EINEM STELLARM

Europäisches Patent · EP1831495 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1831495
Anmeldenummer
EP05819101
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2005
Veröffentlicht
12.09.2007
Erteilt
10.05.2017
Gelöscht
31.12.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05F 1/10 (2006.01)
E05F 5/00 (2017.01)
Priorität
AT 21822004 28.12.2004
PCT-Anmeldung
PCT/AT2005/000522 22.12.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/069412 06.07.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.07.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018

  2. 10.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DUBACH, Fredi

CH-8344 Bäretwil

OMANN, Christian

A-6971 Hard, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.