STELLANTRIEB MIT ZUMINDEST EINEM STELLARM
Europäisches Patent · EP1831495 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1831495
- Anmeldenummer
- EP05819101
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.12.2005
- Veröffentlicht
- 12.09.2007
- Erteilt
- 10.05.2017
- Gelöscht
- 31.12.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 1/10 (2006.01)E05F 5/00 (2017.01)
- Priorität
- AT 21822004 28.12.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/AT2005/000522 22.12.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/069412 06.07.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.07.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2018
- 10.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUBACH, Fredi
CH-8344 Bäretwil
OMANN, Christian
A-6971 Hard, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.