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Europäisches Patent · EP1831550 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1831550
Anmeldenummer
EP05800589
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.10.2005
Veröffentlicht
12.09.2007
Erteilt
19.03.2008
Gelöscht
31.10.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 27/10 (2006.01)
Priorität
DE 102004053483 05.11.2004
PCT-Anmeldung
PCT/DE2005/001869 20.10.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/047985 11.05.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2010

  2. 15.04.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HINRICHS, Jan

61381 Friedrichsdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.