LEUCHTENREFLEKTOR MIT LICHTMODIFIZIERENDEM FLANSCH

Europäisches Patent · EP1831601 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1831601
Anmeldenummer
EP05852791
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2005
Veröffentlicht
12.09.2007
Erteilt
07.04.2010
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 7/00 (2006.01)
Priorität
US 632665 P 03.12.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/043676 02.12.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/060682 08.06.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 07.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ABDELSAMED, Yaser, S.

Granville, OH 43023, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.