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Europäisches Patent · EP1833009 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1833009
Anmeldenummer
EP06004895
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2006
Veröffentlicht
12.09.2007
Erteilt
08.05.2019
Gelöscht
31.03.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06Q 20/00 (2012.01)
G06Q 20/38 (2012.01)
H04L 9/06 (2006.01)
H04L 9/08 (2006.01)
H04L 29/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020

  2. 08.05.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Albrecht, Norbert

16341 Panketal, DE

Kubo, Takayuki

71083 Herrenberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.