UNIDIREKTIONALES ZUFUHRSYSTEM
Europäisches Patent · EP1833431 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1833431
- Anmeldenummer
- EP05855698
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.12.2005
- Veröffentlicht
- 19.09.2007
- Erteilt
- 13.10.2010
- Gelöscht
- 31.12.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 2/84 (2006.01)
- Priorität
- US 639671 P 28.12.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/047184 27.12.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/071915 06.07.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
- 13.10.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAKER-JANIS, Deborah, A.
Valencia, CA 91354, US
PURDY, James, D.
Lafayette, IN 47904, US
PARKER, Fred, T.
Unionville, In 47468, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.