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Europäisches Patent · EP1833642 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1833642
Anmeldenummer
EP05803330
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.11.2005
Veröffentlicht
19.09.2007
Erteilt
03.02.2010
Gelöscht
30.11.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25F 5/02 (2006.01)
Priorität
DE 102004063174 29.12.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/055747 04.11.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/072490 13.07.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2011

  2. 03.02.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.