ZUSAMMENSETZUNGEN

Europäisches Patent · EP1833914 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1833914
Anmeldenummer
EP05852980
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.12.2005
Veröffentlicht
19.09.2007
Erteilt
12.08.2009
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C08L 71/02 (2006.01)
C09D 11/00 (2006.01)
Priorität
US 637937 P 21.12.2004
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/043924 06.12.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/068812 29.06.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 12.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THETFORD, Dean

Blackley Greater Manchester M9 8ZS, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.