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Europäisches Patent · EP1834099 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1834099
Anmeldenummer
EP05821816
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2005
Veröffentlicht
19.09.2007
Erteilt
28.04.2010
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 2/06 (2006.01)
B25B 5/10 (2006.01)
F16L 3/24 (2006.01)
Priorität
GB 0428223 23.12.2004
PCT-Anmeldung
PCT/GB2005/005002 21.12.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/067459 29.06.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 28.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2010

  3. 28.04.2010

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GILL, Neil Frank, Lindapter International

Bradford, Yorkshire BD7 2NF, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.