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Europäisches Patent · EP1834099 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1834099
- Anmeldenummer
- EP05821816
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2005
- Veröffentlicht
- 19.09.2007
- Erteilt
- 28.04.2010
- Gelöscht
- 31.12.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 2/06 (2006.01)B25B 5/10 (2006.01)F16L 3/24 (2006.01)
- Priorität
- GB 0428223 23.12.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2005/005002 21.12.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/067459 29.06.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
- 28.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2010
- 28.04.2010
Berichtigt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GILL, Neil Frank, Lindapter International
Bradford, Yorkshire BD7 2NF, GB
Lizenznehmerin
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.