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Europäisches Patent · EP1834729 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1834729
Anmeldenummer
EP07405080
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2007
Veröffentlicht
19.09.2007
Erteilt
25.02.2009
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23Q 7/04 (2006.01)
B24B 5/18 (2006.01)
B24B 5/35 (2006.01)
Priorität
CH 403062006 14.03.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 27.05.2009

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Keller & Partner Patentanwälte AG Winterthur, Bahnhofplatz 18, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2009

  3. 25.02.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2009

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.