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Europäisches Patent · EP1834919 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1834919
Anmeldenummer
EP07108982
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.11.2002
Veröffentlicht
19.09.2007
Erteilt
15.06.2011
Gelöscht
15.06.2011
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
B66B 7/06 (2006.01)
Priorität
EP 01811132 23.11.2001
Abgezweigt von
EP05106721
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 20.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  4. 15.06.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2011

Beteiligte

Inhaberin

INVENTIO AG

Inventio AG

Seestrasse 55 Postfach, 6052 Hergiswil

Erfinderin/Erfinder

Ach, Ernst

6030 Ebikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.