KOMBINATION AUS TOILETTENSITZ UND SPÜLSYSTEM
Europäisches Patent · EP1835833 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1835833
- Anmeldenummer
- EP06700325
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.01.2006
- Veröffentlicht
- 26.09.2007
- Erteilt
- 22.11.2017
- Gelöscht
- 31.01.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 13/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 0500381 08.01.2005GB 0514015 08.07.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2006/000039 06.01.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/072794 13.07.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.08.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018
- 03.02.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2018
- 22.11.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
WHITE, Grahame, A.
Earls Barton Northamptonshire NN6 0ND, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.