KLAPPDECKELBEHÄLTER MIT ZUSÄTZLICHEM ABSTANDSPANEEL
Europäisches Patent · EP1836092 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1836092
- Anmeldenummer
- EP05826016
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.12.2005
- Veröffentlicht
- 26.09.2007
- Erteilt
- 10.02.2010
- Gelöscht
- 31.12.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 5/66 (2006.01)
- Priorität
- EP 04257628 08.12.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2005/004002 07.12.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/061718 15.06.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.07.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013
- 24.03.2011
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2011
- 13.02.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2010
- 10.02.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.