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Europäisches Patent · EP1837108 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1837108
Anmeldenummer
EP06005818
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2006
Veröffentlicht
26.09.2007
Erteilt
15.10.2008
Gelöscht
31.03.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/32 (2006.01)
B23B 31/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.10.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010

  2. 15.10.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Rehm, Fritz, Dipl.-Ing.

88094 Oberteuringen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.