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Europäisches Patent · EP1837108 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1837108
- Anmeldenummer
- EP06005818
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2006
- Veröffentlicht
- 26.09.2007
- Erteilt
- 15.10.2008
- Gelöscht
- 31.03.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 31/32 (2006.01)B23B 31/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2010
- 15.10.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Rehm, Fritz, Dipl.-Ing.
88094 Oberteuringen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.