Dispenser-Düse

Europäisches Patent · EP1837286 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1837286
Anmeldenummer
EP07005418
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.03.2007
Veröffentlicht
26.09.2007
Erteilt
09.07.2008
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 35/38 (2006.01)
Priorität
CH 4502006 23.03.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 09.07.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2008

  3. 09.07.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2008

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.