OBERFLÄCHENSCHUTZFOLIE

Europäisches Patent · EP1837384 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1837384
Anmeldenummer
EP06704684
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.01.2006
Veröffentlicht
26.09.2007
Erteilt
17.03.2010
Gelöscht
31.01.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C09J 7/02 (2006.01)
Priorität
WO PCT/JP2005/000389 14.01.2005
PCT-Anmeldung
PCT/JP2006/300460 16.01.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/075745 20.07.2006
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

  2. 17.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ICHIMURA, Syuji c/o Nichiban Company Limited

Tokyo 112-8663, JP

ENDO, Mikihiro c/c Nichiban Company Limited

Tokyo 112-8663, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.