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Europäisches Patent · EP1837384 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1837384
- Anmeldenummer
- EP06704684
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.01.2006
- Veröffentlicht
- 26.09.2007
- Erteilt
- 17.03.2010
- Gelöscht
- 31.01.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C09J 7/02 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/JP2005/000389 14.01.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2006/300460 16.01.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/075745 20.07.2006
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.08.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011
- 17.03.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ICHIMURA, Syuji c/o Nichiban Company Limited
Tokyo 112-8663, JP
ENDO, Mikihiro c/c Nichiban Company Limited
Tokyo 112-8663, JP
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