SITZ MIT VERZÖGERTER GASFEDER
Europäisches Patent · EP1838181 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1838181
- Anmeldenummer
- EP05825570
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2005
- Veröffentlicht
- 03.10.2007
- Erteilt
- 04.03.2009
- Gelöscht
- 30.11.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 3/30 (2006.01)
- Priorität
- US 630960 P 24.11.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/042855 23.11.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/058272 01.06.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.06.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2013
- 07.05.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2009
- 04.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KING, Robert
New York, NY 10128, US
LATONE, Thomas
Quakertown, Pennsylvania 18951, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.