BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP1838193 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1838193
- Anmeldenummer
- EP05793877
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.10.2005
- Veröffentlicht
- 03.10.2007
- Erteilt
- 26.05.2010
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 13/24 (2006.01)
- Priorität
- GB 0423515 22.10.2004GB 0509289 06.05.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2005/003996 18.10.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/043042 27.04.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 07.08.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Kirker & Cie S.A., 122, rue de Genève, Case postale 324, 1226 Geneve-Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2010
- 26.05.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOORE, Garry
Ilford Essex IG3 8SF, GB
GARCIN, Christopher, Bryson
London N8 9LA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.