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Europäisches Patent · EP1838229 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1838229
- Anmeldenummer
- EP06718796
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.01.2006
- Veröffentlicht
- 03.10.2007
- Erteilt
- 26.08.2009
- Gelöscht
- 31.01.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 17/28 (2006.01)A61B 10/00 (2006.01)A61B 17/32 (2006.01)
- Priorität
- US 646104 P 20.01.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/001775 19.01.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/078743 27.07.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010
- 26.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SURTI, Vihar, C.
Winston-Salem, NC 27106, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.