Elektronische Endoskopvorrichtung und Programm
Europäisches Patent · EP1839561 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1839561
- Anmeldenummer
- EP07006262
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2007
- Veröffentlicht
- 03.10.2007
- Erteilt
- 18.05.2011
- Gelöscht
- 31.03.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 1/04 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006098921 31.03.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.10.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012
- 18.05.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kohno, Shinichi
Saitama-shi Saitama-ken, JP
Fujita, Hiroshi
Saitama-shi Saitama, JP
Ayame, Daisuke
Saitama-shi Saitama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.