EINWEG-SLIPS
Europäisches Patent · EP1839634 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1839634
- Anmeldenummer
- EP06711777
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2006
- Veröffentlicht
- 03.10.2007
- Erteilt
- 13.06.2012
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/49 (2006.01)A41B 9/12 (2006.01)A61F 13/496 (2006.01)A61F 13/56 (2006.01)
- Priorität
- JP 2005011428 19.01.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2006/300497 17.01.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/077814 27.07.2006
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 13.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FUJIOKA, Masaru
Mima-gun, Tokushima, 7794104, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.