Abzug mit vorderer Abluftöffnung
Europäisches Patent · EP1839766 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1839766
- Anmeldenummer
- EP07105369
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.03.2007
- Veröffentlicht
- 03.10.2007
- Erteilt
- 12.08.2009
- Gelöscht
- 31.03.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B08B 15/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006015234 30.03.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.10.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011
- 12.08.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Wesemann, Frank
28857 Syke, DE
Schlegel, Michael
27793 Wildeshausen, DE
Schröder, Jens
28870 Ottersberg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.