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Europäisches Patent · EP1839766 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1839766
Anmeldenummer
EP07105369
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2007
Veröffentlicht
03.10.2007
Erteilt
12.08.2009
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B08B 15/02 (2006.01)
Priorität
DE 102006015234 30.03.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 12.08.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Wesemann, Frank

28857 Syke, DE

Schlegel, Michael

27793 Wildeshausen, DE

Schröder, Jens

28870 Ottersberg, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.