Anschlussvorrichtung

Europäisches Patent · EP1840070 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1840070
Anmeldenummer
EP07450058
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2007
Veröffentlicht
03.10.2007
Erteilt
25.08.2010
Gelöscht
31.03.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66C 1/66 (2006.01)
Priorität
AT 5392006 29.03.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.10.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2011

  2. 25.08.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2010

Beteiligte

Inhaberin

Pewag Austria GmbH

PEWAG AUSTRIA GmbH

Bahnhofgürtel 59, 8020 Graz, AT

Erfinderin/Erfinder

Oswald, Bernhard

8605 Kapfenberg, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.