Brennkammer

Europäisches Patent · EP1840464 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1840464
Anmeldenummer
EP07101481
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.2007
Veröffentlicht
03.10.2007
Erteilt
28.06.2017
Gelöscht
31.01.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23N 1/00 (2006.01)
F23N 5/08 (2006.01)
F23N 5/16 (2006.01)
F23R 3/28 (2006.01)
Priorität
DE 102006015230 30.03.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.08.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.08.2018

  2. 28.06.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.