Schutz

Europäisches Patent · EP1840917 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1840917
Anmeldenummer
EP06111748
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.03.2006
Veröffentlicht
03.10.2007
Erteilt
25.09.2013
Gelöscht
31.03.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 1/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.10.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014

  2. 25.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Isberg, Peter

725 92 Västerås, SE

Glatz-Reichenbach, Joachim

CH-8274 Tägerwilen

Johansson, Mats M.

722 26 VÄSTERÅS, SE

Linnarud, Krister

722 45 VÄSTERÅS, SE

Eriksson, Lars X.

744 31 HEBY, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.