VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES STREICHMESSERS ODER EINER RAKEL

Europäisches Patent · EP1841543 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1841543
Anmeldenummer
EP05821278
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.12.2005
Veröffentlicht
10.10.2007
Erteilt
13.12.2017
Gelöscht
23.07.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05D 1/32 (2006.01)
B05C 11/04 (2006.01)
B05D 3/02 (2006.01)
Priorität
SE 0403178 28.12.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/013761 21.12.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/069688 06.07.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024

  2. 04.01.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023

  3. 09.03.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OFFICE ERNEST T. FREYLINGER S.A., c/o SCHLUEP & DEGEN, P.O. BOX 8062, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2018

  4. 13.12.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.