VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES STREICHMESSERS ODER EINER RAKEL
Europäisches Patent · EP1841543 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1841543
- Anmeldenummer
- EP05821278
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2005
- Veröffentlicht
- 10.10.2007
- Erteilt
- 13.12.2017
- Gelöscht
- 23.07.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05D 1/32 (2006.01)B05C 11/04 (2006.01)B05D 3/02 (2006.01)
- Priorität
- SE 0403178 28.12.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/013761 21.12.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/069688 06.07.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2024
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 09.03.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OFFICE ERNEST T. FREYLINGER S.A., c/o SCHLUEP & DEGEN, P.O. BOX 8062, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2018
- 13.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.