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Europäisches Patent · EP1841641 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1841641
- Anmeldenummer
- EP06700196
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.2006
- Veröffentlicht
- 10.10.2007
- Erteilt
- 09.12.2009
- Gelöscht
- 31.01.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62M 1/04 (2006.01)B62K 3/00 (2006.01)
- Priorität
- CH 68052005 18.01.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2006/000026 12.01.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/076823 27.07.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.08.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2014
- 09.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2009
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.