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Europäisches Patent · EP1841662 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1841662
Anmeldenummer
EP05855014
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.12.2005
Veröffentlicht
10.10.2007
Erteilt
07.04.2010
Gelöscht
31.12.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47G 19/22 (2006.01)
Priorität
US 46288 28.01.2005
PCT-Anmeldung
PCT/US2005/046385 20.12.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/083420 10.08.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011

  2. 07.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KEMPER, Bernard J., Handi Craft Company

Bonne Terre, Missouri 63628, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.