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Europäisches Patent · EP1841662 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1841662
- Anmeldenummer
- EP05855014
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.12.2005
- Veröffentlicht
- 10.10.2007
- Erteilt
- 07.04.2010
- Gelöscht
- 31.12.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 19/22 (2006.01)
- Priorität
- US 46288 28.01.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/046385 20.12.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/083420 10.08.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2011
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
- 07.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KEMPER, Bernard J., Handi Craft Company
Bonne Terre, Missouri 63628, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.