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Europäisches Patent · EP1842174 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1842174
Anmeldenummer
EP05825299
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.12.2005
Veröffentlicht
10.10.2007
Erteilt
20.02.2013
Gelöscht
31.12.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08C 17/00 (2006.01)
Priorität
IT TV20040158 30.12.2004
PCT-Anmeldung
PCT/EP2005/057111 22.12.2005
PCT-Veröffentlichung
WO2006/069971 06.07.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014

  2. 20.02.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

Beteiligte

Inhaberin

NICE S.P.A.

Via Pezza Alta 13, 31046 Oderzo (Treviso), IT

Erfinderin/Erfinder

MARCHETTO, Oscar

I-31046 Oderzo (Treviso), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.