Verbesserungen bei oder im Zusammenhang mit Bremssystemen

Europäisches Patent · EP1842756 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1842756
Anmeldenummer
EP07005950
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2007
Veröffentlicht
10.10.2007
Erteilt
23.04.2014
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 13/14 (2006.01)
B60T 15/40 (2006.01)
Priorität
GB 0607107 08.04.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 31.07.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2014

  3. 23.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sturgess, Peter, c/o J.C.Bamford Excavators Ltd.

Uttoxeter, Staffordshire ST14 5JP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.