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Europäisches Patent · EP1842759 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1842759
Anmeldenummer
EP07075248
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.04.2007
Veröffentlicht
10.10.2007
Erteilt
19.11.2014
Gelöscht
30.04.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 7/04 (2006.01)
Priorität
NL 1031517 05.04.2006
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.11.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015

  2. 19.11.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

van Dijk, John Gert Til

5701 SK Helmond, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.