Leiter mit einer Sperreinrichtung

Europäisches Patent · EP1843005 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1843005
Anmeldenummer
EP06112308
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.04.2006
Veröffentlicht
10.10.2007
Erteilt
17.12.2008
Gelöscht
30.04.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06C 1/12 (2006.01)
E06C 1/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.11.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010

  2. 17.12.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Eriksson, Per-Olof

573 93, Tranås, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.