Verarbeitung eines Spreizspektrumsignals

Europäisches Patent · EP1843167 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1843167
Anmeldenummer
EP07075508
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.2003
Veröffentlicht
10.10.2007
Erteilt
15.11.2017
Gelöscht
31.10.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 19/37 (2010.01)
H04B 1/707 (2011.01)
Priorität
SE 0203047 15.10.2002
Abgezweigt von
EP03748840
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2019

  2. 15.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Normark, Per-Ludvig

832 54 Frösön, SE

Stählberg, Christian

747 93 Alunda, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.