Magnetantrieb für ein Relais

Europäisches Patent · EP1843377 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1843377
Anmeldenummer
EP07001241
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.2007
Veröffentlicht
10.10.2007
Erteilt
18.03.2009
Gelöscht
31.01.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/64 (2006.01)
H01H 51/22 (2006.01)
Priorität
DE 102006015815 03.04.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

  2. 18.03.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2009

Beteiligte

Inhaberin

Gruner AG

Bürglestrasse 17, 78564 Wehingen, DE

Erfinderin/Erfinder

Schmelz, Rainer

78669 Wellendingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.