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Europäisches Patent · EP1843717 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1843717
- Anmeldenummer
- EP06706577
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2006
- Veröffentlicht
- 17.10.2007
- Erteilt
- 23.10.2013
- Gelöscht
- 02.02.2026
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- A61C 8/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102005005402 05.02.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2006/000907 02.02.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/082050 10.08.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.02.2026
Höchstdauer erreicht
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 02.02.2026
- Löschgrund
- Ablauf der maximalen Schutzdauer
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2026
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 01.03.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2024
- 06.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2023
- 23.10.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WOLF, Dietrich
73447 Oberkochen, DE
KREMER, Egbert
63454 Hanau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.