LEITSYSTEM FÜR DIE STEUERUNG UND/ODER ÜBERWACHUNG VON OBJEKTEN
Europäisches Patent · EP1843929 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1843929
- Anmeldenummer
- EP05800660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2005
- Veröffentlicht
- 17.10.2007
- Erteilt
- 25.02.2009
- Gelöscht
- 23.06.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B61L 27/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 05001889 31.01.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2005/011827 04.11.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/081849 10.08.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2023
- 27.03.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019
- 27.03.2019
Übertragen
- Inhaber/in
- Siemens Schweiz AG, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich → Siemens Mobility AG, Hammerweg 1, 8304 Wallisellen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2019
- 05.03.2009
Adresse geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2009
- 25.02.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.