Sessel eines Sesselliftes mit Abrutschsicherung
Europäisches Patent · EP1844683 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1844683
- Anmeldenummer
- EP07450057
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2007
- Veröffentlicht
- 17.10.2007
- Erteilt
- 09.12.2009
- Gelöscht
- 20.10.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 7/00 (2006.01)B60N 2/24 (2006.01)B61B 12/00 (2006.01)
- Priorität
- AT 6462006 13.04.2006
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.10.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2021
- 23.09.2021
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Innova Patent GmbH, Rickenbacherstrasse 8-10, 1060 Wien, Oesterreich → Innova Patent GmbH, Rickenbacherstrasse 8-10, 6960 Wolfurt, Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 09.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2009
- 09.12.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.