Endoskop mit Ballon

Europäisches Patent · EP1844700 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1844700
Anmeldenummer
EP07007540
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2007
Veröffentlicht
17.10.2007
Erteilt
01.07.2009
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 1/12 (2006.01)
Priorität
JP 2006110956 13.04.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 01.07.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2009

Beteiligte

Inhaberin

Fujinon Corporation

1-324 Uetake-cho, Kita-ku, Saitama-shi, Saitama, JP

Erfinderin/Erfinder

Ikeda, Toshiyuki; c/o FUJINON Corporation

Saitama-shi, Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.