MEDIZINISCHES INSTRUMENT
Europäisches Patent · EP1846087 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1846087
- Anmeldenummer
- EP06734843
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2006
- Veröffentlicht
- 24.10.2007
- Erteilt
- 11.11.2009
- Gelöscht
- 28.02.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 39/06 (2006.01)
- Priorität
- US 55211 10.02.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2006/004888 10.02.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/086711 17.08.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
- 11.11.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OSBORNE, Thomas, A.
Bloomington, Indiana 47401, US
PAUL, Ram, H., Jr.
Bloomington, Indiana 47403, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.