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Europäisches Patent · EP1846602 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1846602
- Anmeldenummer
- EP05758852
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.06.2005
- Veröffentlicht
- 24.10.2007
- Erteilt
- 11.03.2009
- Gelöscht
- 30.06.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D02G 3/36 (2006.01)D02G 3/38 (2006.01)D02G 3/04 (2006.01)D03D 15/00 (2006.01)D01F 8/14 (2006.01)
- Priorität
- US 55939 11.02.2005
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2005/019471 03.06.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/088482 24.08.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010
- 11.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LIAO, Tianyi
Chadds Ford Pennsylvania 19317, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.