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Europäisches Patent · EP1846736 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1846736
Anmeldenummer
EP06709687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2006
Veröffentlicht
24.10.2007
Erteilt
21.05.2014
Gelöscht
28.02.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 15/00 (2006.01)
Priorität
GB 0502777 10.02.2005
PCT-Anmeldung
PCT/GB2006/000449 09.02.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/085076 17.08.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015

  2. 21.05.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HODGSON, Ian

Harborne, Birmingham, B17 9HN, GB

MORGAN, David

Bournemouth, Dorset, BH9 1LD, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.