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Europäisches Patent · EP1846873 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1846873
- Anmeldenummer
- EP05818173
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2005
- Veröffentlicht
- 24.10.2007
- Erteilt
- 25.03.2009
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/02 (2006.01)G06K 19/04 (2006.01)A61B 19/00 (2006.01)
- Priorität
- US 639235 P 22.12.2004
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2005/003922 15.12.2005
- PCT-Veröffentlichung
- WO2006/067610 29.06.2006
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 25.03.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WHITE, Patrick M.
West Chester, PA 19382, US
BERDOZ, Patrick
Chester Springs, PA 19425, US
FEHLBAUM, Philippe
CH-2523 Lignières
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.