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Europäisches Patent · EP1847163 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1847163
Anmeldenummer
EP06706170
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.01.2006
Veröffentlicht
24.10.2007
Erteilt
12.03.2008
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H05K 5/02 (2006.01)
H02B 1/56 (2006.01)
Priorität
DE 102005005588 07.02.2005
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/000063 05.01.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2006/081909 10.08.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 31.03.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TREPTE, Wolfgang

01665 Zehren, DE

EBERMANN, Heiko

01109 Dresden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.