Schutzvorrichtung

Europäisches Patent · EP1847298 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1847298
Anmeldenummer
EP07106205
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.04.2007
Veröffentlicht
24.10.2007
Erteilt
10.03.2010
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A62B 18/00 (2006.01)
Priorität
FI 20065246 20.04.2006
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 10.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.03.2010

Beteiligte

Inhaberin

Euromaski Oy

Metallitie 6, 26100 Rauma, FI

Erfinderin/Erfinder

Viljanen, Lasse

20360, Turku, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.