Scharnier für Flügel oder Türen

Europäisches Patent · EP1847670 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1847670
Anmeldenummer
EP07106494
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
19.04.2007
Veröffentlicht
24.10.2007
Erteilt
25.11.2009
Gelöscht
30.04.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 13/00 (2006.01)
E05D 7/086 (2006.01)
Priorität
IT BO20060308 21.04.2006
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.11.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011

  2. 25.11.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2009

Beteiligte

Inhaberin

Nuova Star S.p.A.

NUOVA STAR S.p.A.

Via Balzani, 20, Zona Industriale, 40069 Zola Predosa (Bologna), IT

Erfinderin/Erfinder

VANINI, Angelo

40134, Bologna, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.