Elektrisches/elektronisches Installationsgerät

Europäisches Patent · EP1848015 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP1848015
Anmeldenummer
EP07001270
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.01.2007
Veröffentlicht
24.10.2007
Erteilt
09.12.2009
Gelöscht
31.01.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 9/02 (2006.01)
H01H 9/18 (2006.01)
H01H 13/70 (2006.01)
Priorität
DE 102006018796 22.04.2006
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.08.2011

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2011

  2. 09.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.12.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gebhardt, Marc, Dipl.-Ing.

58579 Schalksmühle, DE

Ullrich, Konrad, Dipl.-Ing.

58339 Breckerfeld, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.